nd-aktuell.de / 09.10.2012 / Brandenburg / Seite 14

Kandidat Dresen stellt sich Linksfraktion vor

(nd-Neiße). Der Kandidat für das brandenburgische Verfassungsgericht Andreas Dresen soll sich voraussichtlich am 16. Oktober in der LINKEN-Fraktion des Potsdamer Landtags vorstellen. »So ist es geplant«, bestätigte Fraktionschef Christian Görke gestern. Die Wahl im Landtag kann stattfinden, nachdem sich Dresen in allen Fraktionen präsentiert hat. Zur erfolgreichen Wahl ist eine Zustimmung von mehr als zwei Dritteln aller Stimmen erforderlich. In der Vergangenheit hatten keineswegs alle LINKEN-Nominierungen für das Verfassungsgericht dieses Ergebnis erreicht. In den 90er Jahren scheiterte die Schriftstellerin Daniela Dahn und die kürzliche LINKEN-Nominierung Julia Schoch stieß bei der Opposition ebenfalls auf so deutliche Vorbehalte, dass sie gar nicht erst zur Wahl antrat.