nd-aktuell.de / 19.10.2012 / Politik / Seite 11

Deubel will nicht Chef gewesen sein

Mainzer Ex-Minister sagt in Nürburgring-Prozess aus

Koblenz (dpa/nd). Der ehemalige rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) hat im Untreue-Prozess zum Nürburgring bestritten, zentrale Schritte auf dem Weg zu einer Privatfinanzierung angewiesen zu haben. Die Staatsanwaltschaft gehe fälschlicherweise davon aus, dass er »eine Art Ober-Geschäftsführer« der Nürburgring GmbH gewesen sei, sagte Deubel vor dem Koblenzer Landgericht. Er habe als Finanzminister und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Gesellschaft damals keine Weisungen erteilt oder Entscheidungen getroffen, die in das Aufgabengebiet der Geschäftsführung gefallen wären.

In dem Verfahren müssen sich Deubel, Ex-Ringchef Walter Kafitz, sein Finanzchef Hans-Jürgen Lippelt und drei weitere Manager wegen der 2009 gescheiterten Privatfinanzierung des Ringausbaus verantworten. Die Hauptbeschuldigten sollen laut Anklage beim Ausbau des Freizeitparks an der Rennstrecke für beträchtliche finanzielle Schäden mitverantwortlich gewesen sein. Deubel wirft die Staatsanwaltschaft etwa vor, maßgeblichen Einfluss auf die Buchhaltung der Nürburgring GmbH gehabt und seine Kompetenzen überschritten zu haben.

Der Ex-Minister verteidigte ein seinerzeit geplantes Modell der Firmengruppe IPC/Pinebeck. Bei dem vorgesehenen Handel mit US-Lebensversicherungen habe es sich um ein »besonders risikoarmes« Geschäftsmodell gehandelt, sagte Deubel. Insofern sei auch eine millionenschwere Überweisung von Landesmitteln als Liquiditätsnachweis nach Zürich vertretbar gewesen. Allen Verantwortlichen sei klar gewesen, dass IPC/Pinebeck über kein eigenes Investitionskapital verfügte.