Vorwurf der Manipulation bei der CDU

Die CDU-Fraktion im Landtag hat nach Darstellung ihres Vorsitzenden Dieter Dombrowski geschlossen den Vorwurf der Wahlmanipulation zurückgewiesen. Dafür gebe es keine Anhaltspunkte, sagte Dombrowski nach einer Sondersitzung am Dienstagabend.

Zuvor war der Vorwurf anonym aus den Reihen der Fraktion über Medien lanciert worden, nachdem die Abgeordnete Roswitha Schier denkbar knapp zur neuen stellvertretenden Fraktionschefin gewählt worden war. Kein Fraktionsmitglied habe erklärt, den Vorwurf erhoben zu haben, betonte Dombrowski. Der designierte Parteivorsitzende Michael Schierack äußerte die Erwartung, nun zur Sacharbeit zurückzukehren.

Die 50-jährige Krankenschwester Schier hatte sich im zweiten Wahlgang mit hauchdünnem Vorsprung gegen ihre Gegenkandidatin, die frühere Justizministerin Barbara Richstein durchgesetzt. Schier bekam neun Stimmen, Richstein acht. Der erste Wahlgang endete mit einem Patt, da beide Frauen jeweils neun Stimmen erhielten, wie Fraktionssprecher Philip Gursch berichtete. Außerdem sei - wie auch im zweiten Wahlgang - eine Stimme ungültig gewesen, weil jemand auf einem Zettel zwei Kreuze gemacht hatte. Zulässig sei nur ein Kreuz gewesen. Die dreiköpfige Wahlkommission habe noch einmal versichert, dass alles »nach Recht und Gesetz« abgelaufen sei, betonte Dombrowski am Abend nach der 45-minütigen Sondersitzung. Es gebe auch keinen Einspruch gegen das Wahlergebnis. Die Wahl war notwendig, weil der vormalige Vizefraktionschef Dombrowski im September Vorsitzender wurde. Er übernahm dieses Amt von Saskia Ludwig.

Seit Dienstag habe Dombrowski nun in der Fraktion keine Mehrheit mehr, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher. Er verwies auf Richsteins Niederlage, die schließlich Dombrowskis Favoritin gewesen sei. Das knappe Ergebnis zeige, wie tief der Riss mitten durch die CDU-Fraktion gehe, meinte Holzschuher.

Dombrowski wies diese Einschätzung zurück. Die Fraktion sei keineswegs gespalten. Das zeige die einstimmige Stellungnahme zu dem Manipulationsvorwurf. »Ich bin eine gewählte stellvertretende Fraktionsvorsitzende«, erklärte Schier. An der abendlichen Sondersitzung nahmen 16 der 19 CDU-Abgeordneten teil.