nd-aktuell.de / 26.10.2012 / Kommentare / Seite 4

Warten auf die Feuerpause

Roland Etzel über Perspektiven für eine Feuerpause in Syrien

Die syrische Bevölkerung wartete gestern sehnlichst auf die Verkündung wenigstens einer Feuerpause, besser noch eines Waffenstillstandes. Die syrische Armee und ihre Hauptkontrahenten hatten zwar mit dem UNO-Sonderbotschafter ausgehandelt, die Waffen zunächst schweigen zu lassen. Die Armee ließ sich aber bis zum späten Nachmittag Zeit, dies auch öffentlich zu erklären.

Ohnedies stimmte keine der Seiten ohne Wenn und Aber zu. Assads nominelle Hauptgegner von der Freien Syrischen Armee machten ihr Verhalten von dem der Regierungstruppen abhängig. Die mit ihr verbündeten Bombenleger von der Qaida-nahen Nusra-Front stellen sich ganz und gar quer. Auch Assads Armee hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein gesteigertes Interesse an einem Waffenstillstand, ist sie doch gerade dabei, ihre Gegner an vielen der Stadtguerilla-Fronten in die Enge zu treiben.

Dem von der Mehrheit der Syrer ersehnten ersten Schritt auf dem Weg zu einem Frieden dürfte so nur wenig Dauer beschieden sein. So sehr ein auch noch so wackeliger Waffenstillstand zu begrüßen wäre, ihm fehlen jegliche praktischen Voraussetzungen, um Bestand zu haben. Nach dem Abzug der UNO-Beobachter gibt es kein neutrales Monitoring. Die Vereinbarung kann also jederzeit straflos gebrochen werden. Vor allen Dingen gibt es keine Verhandlungen. Und solange die UN-Vetomächte keinen Minimalkonsens finden, wird das auch so bleiben.