Wer gegen Wen?

  • Jörg Meyer
  • Lesedauer: 2 Min.

Manchmal erscheint es so, als versuche ein Arbeitgeber, einen aktiven Betriebsrat, der sich für die Belange der Belegschaft einsetzt - wofür er ja auch gewählt wurde - bis zur völligen Lähmung in seiner Arbeit zu behindern und die Mitglieder einzuschüchtern. Oder ein betriebratsinterner Machtkampf wird ausgetragen, was letztlich nur den Arbeitgebern zugute kommt.

Wie im Fall des Dänischen Bettenhauses (DBL) mit seinen nach ver.di-Angaben über 6000 Beschäftigten in deutschlandweit rund 800 Filialen: Vor gut eineinhalb Jahren wurde ein neuer Betriebsrat gewählt, der sich verstärkt um betriebliche Regelungen und Praxen zu Personaleinsatz und Arbeitszeiten kümmern wollte. Bei Verstößen ist darin die Rede von Arbeitskampf und Öffentlichkeitsarbeit. Normal, oder? Was machen denn Beschäftigte sonst, wenn der Chef ihnen am Karren flicken will?

Aber der Betriebsrat zog augenscheinlich nicht an einem Strang. Der Fall dänisches Bettenlager beschäftigt seit Monaten die Arbeitsgerichte in Jena, Ulm, Saarlouis oder Flensburg. Denn das Unternehmen hat fünf Betriebsratsangehörigen fristlos gekündigt.. Tilo M., dessen Fall gestern vorm Jenaer Arbeitsgericht verhandelt wurde, kassierte gleich vier fristlose Kündigungen von Mai bis August. Die letzte wird dem Vernehmen nach Ende Januar 2013 verhandelt. Die beiden anderen - der Grund: Geheimnisverrat als Betriebsrat - wurden gestern von den Richtern als nichtig erklärt. Denn: Wenn ein Betriebsrat sich fehl verhält, darf der Arbeitgeber ihn aus seinem Amt entfernen lassen, nicht aber aus seinem Arbeitsverhältnis, denn das hat er ja nicht verletzt. Die Betriebsratsmehrheit hatte den Kündigungen zugestimmt. Dass aber weder die gewählten Vertreter noch der - sicherlich anwaltlich vertretene - Arbeitgeber den Ausgang des Verfahrens nicht vorhergesehen haben will, ist höchst unwahrscheinlich.

Bleibt die Frage, wann die Arbeitgeber lernen, dass die Be- oder Verhinderung von Betriebsräten letztlich nur ihnen selbst schaden. Eingeschüchterte oder gar frustrierte Beschäftigte arbeiten schlechter. Und Querelen innerhalb des Gremiums helfen letztlich auch nur den Arbeitgebern, das sei der »anderen Seite« gesagt.

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