Gewusst wie, spart nicht nur Energie

Die Bolivarianische Revolution, mit der Venezuelas Staatschef Hugo Chavez das südamerikanische Land zum Sozialismus führen will, hat die feuchten Träume vieler deutscher Autofahrer erfüllt. Weil der Staat den Kraftstoff hoch subventioniert, kostet der Liter Benzin an den Zapfsäulen des Landes umgerechnet etwa einen Cent. Selbst Mineralwasser ist teurer. Hier zeigt sich exemplarisch einer der großen Widersprüche linker Energiepolitik. Einerseits müssen Strom, Wasser und Energieträger für alle Bürger bezahlbar sein, andererseits sollen umweltschädliche Brennstoffe zurückgedrängt werden. Zudem ist ein bewusster Umgang mit den schwindenden Ressourcen vonnöten. Wenn Strom, Wasser oder Heizenergie zu billig sind, dann werden sie oftmals verschwendet. Erinnert sei hier an die legendäre DDR-Fernsehsendung »Gewusst wie, spart Energie«. Doch die TV-Tipps gegen Energieverschwendung verfingen kaum. Viele Bürger lüfteten ihre Neubauwohnungen auch weiterhin, ohne die Heizung runterzudrehen. Es kostete ja nichts.

Wer viel verbraucht, soll auch mehr zahlen

Auch die Konferenz wird sich mit dem Thema beschäftigen. Im Begleitheft zum »Plan B« heißt es dazu: »Fossile Energieträger sollten teurer werden, damit Anreize entstehen für mehr Energieeffizienz und für die breite Anwendung erneuerbarer Energien. Gleichzeitig müssen die Energiepreise auch für Haushalte mit niedrigeren Einkommen bezahlbar bleiben.« Zur Diskussion steht das Modell eines Umwelt-Transaktions-Einkommens (UTE). Es soll die beiden Ziele Gerechtigkeit und Ökologie miteinander versöhnen. Das hinter dem Modell stehende Prinzip ist denkbar einfach: Wer viel fossile Energie verbraucht und so die Umwelt belastet, zahlt an Diejenigen, die das nicht tun.

Derzeit spülen Energiesteuern etwa 50 Milliarden Euro pro Jahr in die staatlichen Kassen. Das Geld wird aber keinesfalls in energiepolitische Maßnahmen gesteckt, sondern dient dem Stopfen von Haushaltslöchern. Das UTE-Konzept will die Ökosteuer wieder ihrem ursprünglichen Zweck zuführen. Entweder durch direkte Auszahlung an die Bürger oder aber das Splitten der Beträge. So könnte ein Teil der gigantischen Summe etwa in die energetische Gebäudesanierung oder die Subvention des Nahverkehrs fließen, während der Rest auf die Konten der Bürger wandert. In beiden Fällen gilt: Es zahlen vor allem Diejenigen, die viel verbrauchen. Wer wenig Geld hat und deshalb auch weniger verbraucht, der bekommt auf alle Fälle mehr aus dem Fonds raus, als er eingezahlt hat. Er wird also zu Netto-Empfängern. Dadurch hätte er endlich Mittel, den eigenen Energieverbrauch zu minimieren. Etwa indem er sparsame Haushaltsgeräte kauft.

Kritische Stimmen bemängeln, dass die Rückzahlung unabhängig vom tatsächlichen Einkommen erfolgen soll. Dadurch würden eventuell auch Besserverdienende subventioniert. Was die Energiewende enorm verteuern würde. Viel Diskussionsstoff also.

Fabian Lambeck