Verheerende Symbole

Ein schmachvolles Kapitel der US-amerikanischen Geschichte nannte Barack Obama einst den von Präsident George W. Bush nach den Anschlägen vom 11. September 2001 initiierten »Antiterrorkrieg« der Vereinigten Staaten. Wie richtig er damit lag, demonstrieren auch die neuesten Enthüllungen der Internetplattform Wikileaks zum Umgang mit den Gefangenen in diesem Feldzug. Wie die Handbücher und andere interne Dokumente des Pentagon zeigen, waren Menschenrechtsverletzungen dabei nicht nur bedauerliche Kollateralschäden, sondern gleichsam Programm, ob im Lager Guantanamo, im irakischen Gefängnis Abu-Ghraib, im afghanischen Pendant Bagram oder in Folterzentren auf dem Territorium verbündeter Staaten, in denen Terrorverdächtige verschwanden. Vor allem Guantanamo wurde zum Symbol einer verheerenden Politik Washingtons - und ist es immer noch.

Denn entgegen allen Ankündigungen hat Präsident Obama das Lager nicht geschlossen. Politische Verantwortliche für die massiven Menschenrechtsverletzungen, die Wikileaks jetzt erneut dokumentiert, wurden zudem nicht zur Rechenschaft gezogen. Mehr noch. In manchen Fragen des sogenannten Antiterrorkrieges hat Obama seinen Vorgänger Bush längst übertroffen, wenn man etwa an die drastische Ausweitung der Drohnen-Angriffe denkt. Allein in Pakistan waren es während seiner Amtszeit inzwischen weit über 200, immer wieder starben dabei auch unschuldige Zivilisten. Das schmachvolle Kapitel wird fortgeschrieben.