Militärfrage bleibt offen

Bamako (dpa/AFP/nd) »Die Stabilität Malis ist auch von großer Bedeutung für die Sicherheit Europas«, sagte Westerwelle am Donnerstag in der Hauptstadt Bamako. Der Übergangsregierung versprach er, die humanitäre Unterstützung um eine Million Euro aufzustocken. Das Geld solle dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz zur Verfügung gestellt und vor allem für Nahrungsmittel und Medikamente verwendet werden. Insgesamt erhöht sich die humanitäre Hilfe Deutschlands für die Länder der Sahelzone in diesem Jahr demnach auf 58 Millionen Euro, für Mali sind davon 13,5 Millionen Euro vorgesehen.

Der Norden des Landes wird nach einem Militärputsch vor einem halben Jahr von Islamisten beherrscht, die dort einen »Gottesstaat« errichten wollen. Afrikanische Staaten erwägen eine militärische Intervention, die von der EU mit Ausbildung der malischen Streitkräfte und Logistik unterstützt werden könnte.

Zu einer möglichen Beteiligung Deutschlands an der Ausbildung der malischen Armee äußerte Westerwelle sich aber nicht.

Die Diskussion über einen Militäreinsatz wird der Minister aber kaum verdrängen können. Während seines Besuchs berieten in Bamako Experten afrikanischer Länder und internationaler Organisationen über ein Konzept für eine Intervention. Die EU hat bereits erste Zahlen für eine Mission zur Ausbildung der malischen Sicherheitskräfte vorgelegt. Und Verteidigungsminister Thomas de Maizière macht sich bereits Gedanken über einen Einsatz.