nd-aktuell.de / 03.11.2012 / Politik / Seite 16

Nürnberg will seine Bürger anpumpen

»Frankenanleihe« oder Kommunalsparbrief?

Dass Bürger dem Staat Geld pumpen, ist seit Jahrzehnten üblich. Städte und Gemeinden haben dagegen ihre Haushaltslöcher bisher mit Bankendarlehen gestopft. Das könnte sich nun ändern. Nürnberg und Würzburg wollen den Anfang machen.

Nürnberg (dpa/nd). Die Stadt Nürnberg will sich künftig auch von ihren Bürgern Geld pumpen - und damit neue Wege bei der Kommunalfinanzierung gehen. Der Finanzausschuss des Stadtrats gab dieser Tage dafür grünes Licht. Möglicherweise werde die Stadt bereits 2013 von der Option erstmals Gebrauch machen, erläuterte Stadtkämmerer Harald Riedel (SPD). Nach Angaben des Bayerischen Städtetags hatte sich bereits in den 1990er Jahren München auf diesem Wege Geld beschafft.

Unklar ist nach Riedels Worten noch, für welche Bürgerkredit-Variante sich die Stadt entscheidet. Denkbar sei etwa eine »Frankenanleihe« über 100 Millionen Euro, die Nürnberg zusammen mit Würzburg aufnehme. In der Diskussion sei auch ein von der Sparkasse Nürnberg vertriebener Kommunalsparbrief. Auch die Platzierung einer Anleihe schloss der Stadtkämmerer nicht aus. Bei allen Finanzprodukten könnten Anleger bei einer Laufzeit von fünf Jahren voraussichtlich mit knapp 1,1 Prozent Zinsen rechnen. Laut Riedels Angaben reagiert Nürnberg damit auf Veränderungen auf dem Kapitalmarkt durch die Finanzkrise. Es sei zu befürchten, dass mit den erhöhten Eigenkapitalanforderungen für immer mehr Geldinstitute die »renditearmen Kommunalkreditgeschäfte« unattraktiv werden. Aktuell sei es für Nürnberg und andere süddeutsche Städte noch kein Problem, Bankkredite zu bekommen. »Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzmarkt-Entwicklung halten wir es aber für notwendig, über eine Verbreiterung unserer Finanzierungsbasis nachzudenken.« Ebenso wie Mitglieder des Stadtrats sieht Stadtkämmerer Riedel in Bürgerkrediten auch ein Instrument, die Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt zu erhöhen. Wenn Bürger wüssten, dass ihr geliehenes Geld in den Bau einer bestimmten Schule oder einer Kindertagesstätte in ihrem Stadtteil fließt, seien sie vielleicht auch bereit, auf einen am Kapitalmarkt erzielbaren Spitzenzinssatz zu verzichten. SPD-Fraktionschef Christian Vogel erklärte, er gehe davon aus, dass es viele Menschen in der Stadt gebe, die »der Stadt etwas zurückgeben wollen«.