Merkel fordert von Moskau mehr Kritikfähigkeit

Moskau (AFP/nd). Angesichts der jüngsten Spannungen zwischen Berlin und Moskau hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Kritikfähigkeit von Russland gefordert. »Meine Bitte ist, nicht jede Kritik sofort als destruktiv anzusehen«, sagte sie am Freitag zum Auftakt der deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Moskau. Der russische Präsident Wladimir Putin nannte Deutschland einen führenden Partner.

Merkel betonte während einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Petersburger Dialogs zugleich den Geist von Freundschaft und Partnerschaft zwischen beiden Ländern. »Wir wollen, dass Russland erfolgreich ist«, sagte die Kanzlerin. Zu einer solchen Beziehung gehörten aber auch Kritik und Streit. Merkel verwies darauf, dass auch sie und ihre Regierung in der deutschen Presse täglich scharf kritisiert würden. »Wenn ich immer gleich eingeschnappt wäre, könnte ich keine drei Tage Bundeskanzlerin sein.«

Konkret monierte Merkel einige jüngst erlassene russische Gesetze, die die Arbeit von Regierungskritikern erschweren und deren Bestrafung erleichtern und verschärfen. Ausdrücklich ging Merkel auch auf das bereits im Sommer von ihr kritisierte Urteil gegen Mitglieder der Band »Pussy Riot« ein. Die Bestrafung durch Arbeitslager für die jungen Frauen hätte es in Deutschland nicht gegeben, so Merkel. Putin wies dies zurück. Die Kanzlerin wisse offenbar nicht von antisemitischen Aktionen einer der Sängerinnen.

Vor dem Besuch hatte es Spannungen zwischen Berlin und Moskau gegeben. Putin räumte ein, dass es »manchmal Meinungsverschiedenheiten« zwischen den Ländern gebe. Es herrsche aber »keine düstere Atmosphäre«.