»Drei harte Jahre des Lernens«

Brandenburger LINKE gibt sich ein Leitbild

  • Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Textfassung eines neuen Leitbilds der Brandenburger Linkspartei liegt vor. Der Entwurf klingt nach einem Regierungsprogramm für eine zweite rot-rote Legislatur.

»Da der neoliberale Staat seinen Gestaltungsanspruch und die dazugehörigen rechtlichen wie finanziellen Instrumente ein gutes Stück weit aus der Hand gegeben hat, ist er von privater Wirtschaftsmacht erpressbar geworden. (...) Die demokratische Idee muss sich vom Kapitalismus, von Konzernmacht und vom Meinungsdruck neoliberaler Denkfabriken befreien.« So steht es nunmehr geschrieben.

Die brandenburgische LINKE hat ihr neues Leitbild fertig, zumindest im Entwurf. Beim Parteitag am kommenden Sonntag wird darüber diskutiert. Genossen, Sympathisanten und interessierte Bürger haben mitgewirkt, haben mitdiskutiert - jahrelang. Die Landtagsfraktion hatte den Hut auf, arbeitete zusammen mit dem Büro Wallraff & Partner und der Politikberatungsfirma Babelconsult. 52 Seiten zur »Heimat Brandenburg« sind herausgekommen.

Während die SPD parallel überlegte, wie Brandenburg im Jahre 2030 aussehen solle, bastelten die Sozialisten am »Leitbil...


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