nd-aktuell.de / 26.11.2012 / Kommentare / Seite 4

Vertagte Zone

Olaf Standke über eine atomwaffenfreie Zone in Nahost

Olaf Standke

An Moskau soll es nicht liegen. Das russische Außenministerium machte sich gestern umgehend für eine möglichst schnelle Durchführung der Internationalen Konferenz über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten stark. Zuvor hatte sich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon optimistisch gezeigt, mit Unterstützung Russlands, der USA und Großbritanniens im nächsten Jahr ein solches Forum einberufen zu können. Ziel ist ein gemeinsamer Beschluss aller Nahostländer, ihre Region von nuklearen und anderen Massenvernichtungswaffen freizuhalten. Allerdings verhält es sich mit dieser Konferenz wie mit der Eröffnung des neuen Berliner Flughafens: Eigentlich hätte sie schon in diesem Jahr stattfinden sollen, und ob sie 2013 wirklich über die geplante Bühne in Helsinki geht, ist letztlich offen.

Die 189 Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrags hatten sich 2010 auf Gespräche über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten geeinigt. Und so geht es nicht nur um ein regionales Projekt. Denn im Raum steht die Drohung arabischer Staaten, diesen überaus wichtigen Abrüstungsvertrag aufzukündigen, sollte die Konferenz nicht zustande kommen. Dort würde nicht nur das umstrittene Nuklearprogramm Irans zur Sprache kommen müssen, sondern auch das vermutete atomare Arsenal Israels. Israel aber will nicht über eine kernwaffenfreie Zone reden. Dabei wäre sie doch der verlustärmste Weg, die vermeintliche iranische Bedrohung zu eliminieren.