Massenproteste in Rio de Janeiro

Berlin (Agenturen/nd). 200.000 Menschen demonstrierten am Montag in der brasilianischen Stadt Rio de Janeiro. Die Demonstranten riefen Präsidentin Dilam Rousseff auf, ein Gesetz zu blockieren, dass die Verteilung der Öl-Einnahmen im Land reformieren soll.

Auf Plakaten und mit Sprechchören kritisierten die Demonstranten ein Gesetz, dass die Öleinnahmen Brasiliens gleichmäßiger auf die Bundesstaaten verteilen soll. Statt 30% sollen in Zukunft nur noch 20% des Öleinnahmen an den produzierten Staat selbst gehen, der Rest von der Zentralregierung verteilt werden. Für den ölreichen Bundesstaat Rio wird dies nach Angaben lokaler Politiker zu Mehrbelastungen in Höhe von 1,7 Milliarden US-Dollar jährlich führen.

Zu den Protesten hatten Gouverneur Sergio Cabral und der Bürgermeister der Stadt Rio de Janeiro Eduardo Paes aufgerufen. Angestellten des öffentlichen Dienstes war freigeben, der öffentliche Nahverkehr kostenlos zur Verfügung gestellt worden. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verwiesen Demonstranten auf die große Bedeutung der Einnahmen für die Ausrichtung der Olympischen Spiele im Jahr 2016: „Es ist unsere Möglichkeit auf die internationale Bühne zu gelangen", sagte die 24-jährige Krankenschwester Isabel Johnson.

Der Großteil der 26 brasilianischen Bundesstaaten drängt seit langem auf die Gesetzesänderung. Die endgültige Entscheidung wird für Freitag erwartet.