Razzia bei der HypoVereinsbank

Berlin (nd-Stenger/Agenturen). Die Staatsanwaltschaft hat wegen des Verdachts auf schwere Steuerhinterziehung bei Aktienhandelsgeschäften die Konzernzentrale der HypoVereinsbank-Tochter in München sowie bundesweit weitere Geschäfts- und Wohnräume durchsucht. An der Razzia, die bereits am Mittwoch stattfand, nahmen mehr als 60 Staatsanwälte, Polizisten und Steuerfahnder teil. Nach derzeitigem Ermittlungsstand geht es um eine Schadenshöhe von rund 113 Millionen Euro, wie der Leitende Oberstaatsanwalt Günter Wittig am Donnerstag in Frankfurt am Main sagte. Auch das Bundeskriminalamt sei beteiligt gewesen. Die Ermittlungen richteten sich gegen acht Beschuldigte.

Der Hintergrund sind offenbar Vorgänge aus den Jahren 2006 bis 2008, wie die »Süddeutsche Zeitung« berichtete. Demnach stellten Bankmitarbeiter Kunden bei Aktiengeschäften falsche Bescheinigungen über entrichtete Kapitalertragsteuern aus, die später vom Fiskus erstattet werden sollten. Das Finanzamt Wiesbaden habe Ende 2011 der HypoVereinsbank vorgehalten, »wider besseres Wissen« und wiederholt falsche Bescheinigungen ausgestellt zu haben. Die Bank habe »aktiv daran mitgewirkt«, dass dem Fiskus ein Schaden in Millionenhöhe entstanden sei. Die Behörden gehen dem Verdacht nach, die Beteiligten hätten sich den erzielten Steuerbonus geteilt: 65 Prozent für die HypoVereinsbank, 35 Prozent für den Börsenhändler.

Die deutsche Tochter der italienischen Großbank Unicredit teilte mit, sie habe selbst eine »eingehende Prüfung der Vorgänge« veranlasst. Man arbeite mit den Ermittlern zusammen. Angeblich wurden die Vorgänge 2008 gestoppt, die Mitarbeiter entlassen.

Laut dem Bericht handelt es sich um keinen Einzelfall. Das Bundesfinanzministerium gehe mehreren derartigen Vorgängen nach. Es könnte sich um Milliardenbeträge handeln, die dem Fiskus entwendet wurden.