nd-aktuell.de / 01.12.2012 / Politik / Seite 1

UN-Plenum sagte Ja zu Palästina

Jetzt Forderung nach Friedensverhandlungen

New York/Jerusalem (dpa/nd). In einer historischen Entscheidung haben die Vereinten Nationen Palästina als Staat anerkannt. Eine überwältigende Mehrheit von 138 Ja-Stimmen bei nur 9 Gegenstimmen und 41 Enthaltungen votierte am Donnerstag gegen den Widerstand der USA dafür, den Palästinensern den Status eines Beobachterstaats einzuräumen. In den Palästinensergebieten reagierten die Menschen mit unbändigem Jubel. Außerhalb der UNO hat die Aufwertung des Status zunächst keine Folgen. Israelische Medien sprachen dennoch von einer diplomatischen Niederlage für Israel.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Erklärung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vor der UN-Vollversammlung scharf kritisiert. Dessen Rede habe von »Hass und Gift gegen Israel sowie von Lügen über die israelische Armee gestrotzt«, hieß es am Donnerstagabend aus seinem Büro. Als Reaktion auf die Anerkennung Palästinas als Staat durch die UNO habe Israel, so berichtete die Zeitung »Haaretz« am Freitag, den Bau von weiteren 3000 Wohnungen in den besetzten Gebieten Ost-Jerusalem und Westjordanland genehmigt. Abbas hatte bei der Begründung des Antrags auf Anerkennung der Palästinenser als UN-Beobachterstaat Israel unter anderem Rassismus, Apartheid, Kolonialismus, ethnische Säuberungen und die Ermordung von Zivilisten vorgeworfen.

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