nd-aktuell.de / 03.01.2013 / Politik / Seite 1

Ramelow kann sich Tolerierung von Rot-Grün vorstellen

Thüringer Linksfraktionschef fordert „mehr Energie in die Frage von wechselnden Mehrheiten“ zu stecken

Berlin (nd). Der Thüringer Linksfraktionsvorsitzende Bodo Ramelow hält die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung auf Bundesebene für möglich. Der „Thüringer Landeszeitung“ sagte er[1], „an uns wird ein Politikwechsel nicht scheitern“. Wie das Blatt weiter schreibt, habe „noch kein Linkspolitiker vor ihm“ die Möglichkeit einer Tolerierung so klar angesprochen. Ramelow habe erklärt, man solle sich von der Philosophie der absoluten Mehrheit lösen und mehr Energie in die Frage von wechselnden Mehrheiten stecken. Er verweise im Interview zudem darauf, dass auch in anderen Ländern Minderheitsregierungen hervorragend funktionierten. Der LINKEN-Politiker knüpfte die Unterstützung einer Minderheitsregierung zugleich an Bedingungen. Auf Bundesebene wäre die Linkspartei dazu bereit, wenn dies zum Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan führe und auch auf anderen Gebieten ein Politikwechsel eingeleitet würde.

Links:

  1. http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Linkspartei-Rot-gruene-Minderheitsregierung-im-Bund-moeglich-1988535618