Peking setzt auch 2013 auf Wachstum

Kurz nach Ende des 18. Parteitages der KP Chinas lud ihr neuer Generalsekretär Xi Jinping zu einer Wirtschaftskonferenz nach Peking. Mit Vertretern von Parteien sowie Wirtschafts- und Handelsverbänden wurde beraten, in welchen Bereichen 2013 ein stabiles Wachstum des Bruttoinlandsprodukts erreicht werden soll. Chinas führende Ökonomen tendieren dazu, für 2013 rund 8,2 Prozent Wachstum zu veranschlagen, nach 7,7 Prozent 2012.

Dahinter steckt, dass nun die Umsetzung der Orientierungen des 18. Parteitages akut ist, die Wachstumsstrategie konsequent weiter zu verfolgen. Vor allem die Wirtschaftsstruktur soll nachhaltiger werden. Effizientere Wertschöpfungsketten in der Güterherstellung sollen zu qualitativ besseren Produkten führen, die Qualifizierung der Mitarbeiter fördern und bessere Entlohnung ermöglichen. Die höheren Löhne sollen wiederum den Binnenkonsum langfristig stimulieren. Zugleich soll dadurch Chinas große Exportabhängigkeit gemindert werden.

Um mehr Wachstum zu erreichen, will man sich ab 2013 auf die Informationstechnik und ihre Anwendung in der Industrieentwicklung konzentrieren. Besonderes Augenmerk gilt der fortschreitenden Urbanisierung, die von großer Bedeutung für die gesellschaftliche Stabilität Chinas ist. Diese Herausforderung soll gemeistert und gleichzeitig die Landwirtschaft modernisiert werden, damit die Nahrungsmittelversorgung der wachsenden Einwohnerzahl weiter sichergestellt wird. Das Lebensniveau der Landbevölkerung soll zudem durch die engere wirtschaftliche und kulturelle Vernetzung mit den Städten angehoben und Armut bekämpft werden.

Dabei geht es vor allem um den Ausbau der Sozialsysteme, in dessen Zentrum eine Kranken- und Rentenversicherung für alle Bürger stehen soll. Weitere Themen sind die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, der Zugang zu Bildung für Kinder ärmerer Familien und die Gewährung sozialer Standards für Wanderarbeiter. Zudem sei der »Aufbau eines Systems der ökologischen Zivilisation« mitentscheidend, wird betont.

Kern der Parteipolitik wird es bleiben, in den Schlüsselbereichen eine »gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln«. Die »nicht-gemeineigene Wirtschaft« wird parallel dazu ebenfalls »gefördert, unterstützt«, so dass die verschiedenen Eigentumsformen am marktwirtschaftlichen Wettbewerb gleichermaßen beteiligt und gesetzlich geschützt sind. Chinas »sozialistische Marktwirtschaft« gewinnt damit weiter an Gestalt.