Kipping für Mitte-Links-Bündnis mit einem Bürgerkandidaten

Berlin (nd). Nun hat auch die Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück den Rückzug nahegelegt und sich einem Bericht der Zeitungen der WAZ-Gruppe zufolge zugleich für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und LINKEN ausgesprochen. Diese Person solle aber nicht von den Parteien, sondern von den Bürgern bestimmt werden.

Der frühere SPD-Bundesfinanzminister wäre nach seinen Äußerungen zum angeblich zu niedrigem Kanzlergehalt „gut beraten, den Weg für einen Neuanfang frei zu machen“, sagte Kipping. Für die Nachfolge sollten jedoch neue Wege gegangen werden. „Ich kann dem Gedanken viel abgewinnen, dass die Kanzlerkandidatur des Mitte-Links-Spektrums künftig nach dem Vorbild anderer Länder in Vorwahlen bestimmt wird, die offen für alle Bürgerinnen und Bürger sind“, wird Kipping zitiert. Dafür sei es noch nicht zu spät.

Zuvor hatte schon der Co-Vorsitzende Bernd Riexinger in der „Berliner Zeitung“ erklärt, alles spreche „für einen Rückzug von Peer Steinbrück“. Dieser sei „als Kanzlerkandidat offenkundig chancenlos“. Riexinger forderte, ein Neustart bei der SPD solle mit einer Öffnung für ein Linksbündnis verbunden werden. „Dann gäbe es eine personelle und inhaltliche Wahl: Merkel oder sozialer Politikwechsel.“

Auch für den Vorsitzenden der Linksfraktion, Gregor Gysi, wird die SPD ohne die LINKE bei der Bundestagswahl 2013 keinen Politikwechsel erreichen. Eine Koalition von SPD, Grünen und Linken würde es aber nur geben, wenn die Sozialdemokraten nicht nur einen Personalwechsel, sondern eine wirkliche Alternative zur bisherigen Politik anstrebten.