nd-aktuell.de / 09.01.2013 / Politik / Seite 7

Hagel muss sich verteidigen

US-Republikaner attackieren Mann aus eigenen Reihen

Washington (AFP/nd). Die Kritik aus den Reihen der Republikaner am designierten US-amerikanischen Verteidigungsminister Chuck Hagel hält an. Nach der Nominierung durch Präsident Barack Obama am Montag erklärte Senator John McCain, er habe ernste Bedenken wegen Positionen, die Hagel vertreten habe. Senator James Inhofe, der ranghöchste Republikaner im Streitkräfteausschuss, kündigte eine eingehende Befragung Hagels an. Zuvor hatten sich andere Republikaner ähnlich geäußert.

Hagel, einst selbst republikanischer Senator, steht bei den Konservativen vor allem wegen Aussagen zu Israel in der Kritik. So sagte er einmal in einem Interview, dass die »jüdische Lobby« Abgeordnete des Kongresses einschüchtere. Führende Republikaner halten Hagel auch für zu nachgiebig im Atomstreit mit Iran.

Hagel wies die Vorwürfe am Montag in der Zeitung »The Lincoln Journal Star« aus seinem Heimatstaat Nebraska zurück. Es gebe nicht »einen Schnipsel an Beweisen, dass ich antiisraelisch bin«, sagte er. Kein einziges Mal habe er in einer Weise abgestimmt, die Israel geschadet habe. Seine Kritiker hätten seine Äußerungen »komplett verzerrt«. Zugleich sicherte Hagel Israel seine »totale Unterstützung« zu.

Die Nominierung Hagels bedarf der Zustimmung des Senats. Dabei braucht Obama die Unterstützung von mindestens fünf Republikanern, um die erforderliche Supermehrheit von 60 der 100 Senatoren zu erreichen. Sonst könnten Hagel-Gegner die Berufung mit einem sogenannten Filibuster verhindern. Bei dieser Verschleppungstaktik wird die Abstimmung im Senat durch Endlosdebatten verhindert. Zur Person Seite 4