Niebel und der chinesische Pfad

»Wenn Du deinen Rivalen nicht besiegen kannst, dann schließ Dich mit ihm zusammen!« Dieses Motto scheint der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) in Afrika künftig verfolgen zu wollen. Dort kommt in der Entwicklungszusammenarbeit niemand an China vorbei, das massiv in die Infrastruktur vieler Länder investiert, nicht zuletzt um die afrikanisch-chinesischen Handelsbeziehungen zu forcieren. Inzwischen hat Peking auf dem afrikanischen Kontinent gar die USA als wichtigsten Handelspartner verdrängt, die EU steht in der dritten Reihe und Deutschland allein erst recht. Aus dieser Not will Niebel nun eine Tugend machen und mit China in Afrika kooperieren: »Unsere große Erfahrung und unsere Werte und Chinas offenkundig erfolgreichen Entwicklungspfad gilt es zu verbinden«, kündigte er gestern in einem »Welt«-Interview an.

Immerhin verzichtet Niebel damit auf das bisher übliche China-Bashing, wonach Peking nur an Afrikas Rohstoffen interessiert sei, während es Deutschland und dem Westen um die Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Armutsbekämpfung gehe. Eine Sicht, die an der Realität vorbei geht: Wirtschaftsinteressen haben jeweils Vorrang vor hehren entwicklungspolitischen Zielen, die anzuvisieren China freilich gar nicht vorgibt. Chinesische Unternehmen investieren dort, wo Profite winken – ohne dass eine »gute Regierungsführung« eingefordert wird. Allerdings laufen auch die Beziehungen zwischen China und Afrika weitgehend entlang einer traditionellen Nord-Süd-Arbeitsteilung: Afrika ist Rohstofflieferant und Absatzmarkt für Industriewaren. Bisher ist China so wenig bereit wie die USA oder die EU, durch asymmetrischen Handel in Afrika nachholende Entwicklung zu fördern. Insofern ist es auch nicht verwunderlich, dass sich Niebel vorstellen kann, mit China zu kooperieren – im Interesse deutscher Profite.