nd-aktuell.de / 05.02.2013 / Kommentare / Seite 4

Neue Patriot-Ziele?

Roland Etzel über die Patriot-Raketen in der Türkei

Assads Luftwaffe soll zerstört werden. »Die NATO hat Patriot-Raketen in der Türkei stationiert, die in der Lage sind, syrische Flugzeuge weit südlich wie Aleppo abzuschießen.« US-Senator McCain forderte das am Wochenende in München ohne viel Federlesens.

Es soll ja schon vorgekommen sein, dass niemand die Absicht hatte und es dann doch passiert ist. Vielleicht kommt es auch so mit den Patriot-Raketen in der Türkei. Damals, am 12. Dezember im Bundestag, wurde zugestimmt, dass bundeswehrbetreute Waffensysteme dieses Kalibers zur Verteidigung der Türkei vis-á-vis zu Syrien aufgestellt werden. Die Empörung in den Reihen der gelb-grün-rot-schwarzen Befürworter war ziemlich groß, als der Fraktionsvorsitzende Gysi das Nein der LINKEN damit begründete, so würde Deutschland im Nahen Osten zur Konfliktpartei. Diese reine »Defensivmaßnahme zum Schutze der verbündeten Türkei« als potenzielle Kriegshandlung zu bezeichnen, fanden die anderen Parteien damals sehr ungehörig.

Während sich die Grüne Kerstin Müller mit »derart abstrusem Populismus« in Gysis Vorhalt gar nicht erst beschäftigen mochte, beschied Außenminister Westerwelle die linken Kritiker in staatsmännischer Pose, es bräuchte schon »sehr gute Gründe«, um einer solchen Bitte eines Bündnispartners nicht nachzukommen. Ob McCain von dieser rührseligen Begründung wusste? Es ist zu vermuten, dass deutsche Blauäugigkeiten ihm herzlich egal sind, solange sie nicht weiter stören.