Europa handelt - wieder mal militärisch

Brüssel (AFP/nd). »Wir wollen, dass die afrikanischen Kräfte in der Lage sind, ihre Aufgabe bei der Stabilisierung im Norden Malis wahrzunehmen«, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Montag in Brüssel.

Die Ausbildung malischer Soldaten soll nach Angaben von EU-Vertretern »Anfang April« starten, die Beratung der malischen Truppen sei ab sofort möglich. Die Regierungstruppen des westafrikanischen Krisenlandes kämpfen derzeit mit maßgeblicher Unterstützung der französischen Armee gegen verschiedene Islamisten-Gruppen aus dem Norden des Landes. Die malischen Truppen gelten als unzureichend ausgerüstet und schlecht organisiert.

Die EU will Mali daher mit der bis zu 500 Mann starken Ausbildungsmission EUTM helfen, die sich aber nicht an den Kämpfen beteiligen soll. Es sollen im Rahmen der EUTM-Truppe bis Ende März rund 200 Ausbilder entsandt werden, hinzu kommen Sanitäter und Schutzkräfte. Eine 70-köpfige Vorauseinheit ist bereits in der Hauptstadt Bamako eingetroffen. Die Bundesregierung plant im Rahmen der Mission die Entsendung von 40 deutschen Ausbildern sowie von 40 Sanitätssoldaten.

Die EU-Mission sei wichtig, damit die afrikanischen Kräfte selbst für eine Stabilisierung Nordmalis sorgen könnten, sagte Westerwelle. »Dass sie jetzt grünes Licht bekommt, zeigt auch, dass Europa in einer solchen Lage handelt.« Die Mission sei »von großer Bedeutung« für die Unterstützung der malischen Truppen, so die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton.

Das Bundeskabinett befasst sich am heutigen Dienstag mit der geplanten deutschen Beteiligung an dem internationalen Militäreinsatz in Mali. Deutschen Regierungskreisen zufolge sind zwei eigenständige Mandate geplant: eines für die geplante Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in Mali und eines für deutsche Unterstützung bei der Luftbetankung französischer Kampfjets.

Der geplante EU-Ausbildungseinsatz sei »schwierig« und »risikoreich«, sagte der Vorsitzende des EU-Militärkomitees, General Patrick de Rousiers. Es bestehe etwa die Gefahr, dass die EU-Soldaten ins Visier von Terrorangriffen gerieten.