nd-aktuell.de / 27.02.2013 / Kommentare / Seite 1

Kein zweites Griechenland

Katja Herzberg zu Italiens Perspektive nach der Wahl

Katja Herzberg

Als Italien im Sommer 2011 massiv von den Finanzmärkten unter Druck gesetzt wurde, rutschte nicht nur der Mittelmeerstaat vollends in die Rezession. Die gesamte Eurozone geriet in eine Krise, die ihr Fortbestehen infrage stellte. Bald schon sollten wie in Griechenland einzig die Sparpolitik herrschen und vorgezogene Neuwahlen nötig werden. Nun, nach der Parlamentswahl, droht Italien erneut Griechenland zu folgen.

Als dort nämlich im vergangenen Mai keine regierungsfähige Mehrheit zustande kam, wurde flugs sechs Wochen später einfach noch einmal an die Urnen gerufen. Mit bekanntem Resultat: Das Linksbündnis SYRIZA und die Konservativen der Nea Dimokratia gingen gestärkt aus der Wahl hervor. Zum Regieren reichte es für die Linke aber nicht. Das gleiche Szenario droht Italien. Neuwahlen bei der jetzigen Enttäuschung in EU-Europa über die Stimmen für Silvio Berlusconi und Beppe Grillo könnten die Populisten noch stärken.

Dabei haben viele Italiener ihre Bereitschaft zu einem Reformkurs gezeigt - Pier Luigi Bersanis Bündnis erhielt in beiden Parlamentskammern die relative Mehrheit der Stimmen. Sie haben aber gegen das weitere eiserne Sparen à la Merkel gestimmt. Für Europa könnte sich dieses Wahlergebnis noch als Chance herausstellen. Es lässt zunächst alle Türen offen - auch für einen Kurswechsel in der unsozialen Krisenpolitik der europäischen Staats- und Regierungschefs. Italien könnte schaffen, was Griechenland verwehrt blieb.