nd-aktuell.de / 11.03.2013 / Kommentare / Seite 4

Vorsicht, Jubel!

Uwe Kalbe über den Parteitag der Liberalen

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Er habe gelernt, dass politische Erfolge leicht zu verjubeln sind, hat FDP-Chef Philipp Rösler nach dem Parteitag der Liberalen am Wochenende gesagt. Trotzdem wählte die Partei dort erneut den Jubel, statt sich ernsthaft zu fragen, warum es so schlecht läuft. Das hätte allerdings verlangt, sich keine Erfolge einzureden, wo keine sind. Gewöhnlich wird mit dem Wahlergebnis von knapp zehn Prozent in Niedersachsen geprahlt, das zur eigenen Beruhigung aber denkbar ungeeignet ist, weil die von CDU-Wählern hergeschenkten Stimmen eigentlich ein Weiterregieren ermöglichten sollten und das schiefgegangen ist. Und im Dauerhader der Bundeskoalition bietet die FDP auch ein eher zänkisches als erfolgreiches Bild. Zumal, wenn man nun offenbar auch die Gleichstellung der Homoehe der Koalitionsdisziplin zu opfern bereit ist.

Das Ergebnis ist am unverändert schlechten Wert der FDP in den Umfragen abzulesen. Und so ist die demonstrative Geschlossenheit der Delegierten in Berlin eher dem Fluchtverhalten eines Heringsschwarms vergleichbar als dass es Signal einer Offensive wäre. Ein Königsmord hätte die Partei weiter in die Tiefe gezogen, allein die Ankündigung eines solchen hat die FDP in den letzten Wochen weitere Sympathien der eigenen Klientel gekostet. Was also blieb den Delegierten übrig, als ihre beiden Spitzenleute vor weiterer Beschädigung zu schützen. Dagegen musste Dirk Niebel seine Angriffe auf Parteichef Rösler büßen. Die Partei mobilisiert ihre letzten Reserven. Auf die Gefahr, sie zu verjubeln.