Dreizehn Seiten Grausamkeit
Die Schweriner Oberbürgermeisterin musste ein Sparpaket vorschlagen, das sie selbst ablehnt
Zehn Millionen Euro musste die Nordost-Hauptstadt aus dem Haushalt streichen. Heute entscheiden die Stadtvertreter über das Kürzungspaket, das sie selbst von der Stadt gefordert haben. Es trifft vor allem den sozialen und den Kulturbereich.
Wenn Regierungen den Plan haben, Leistungen für die Bürger zu streichen, fehlt es im Vorfeld gewöhnlich vor allem an Transparenz. Je später das exakte Ausmaß und vor allem die konkret Betroffenen bekannt sind, so das Kalkül, desto weniger Chancen haben etwaige Proteste. Insofern ist es bemerkenswert, wie die Landeshauptstadt Schwerin mit den massiven Kürzungen umgeht, über die die Stadtvertreter am Montag abzustimmen haben.
Vor Wochen hat Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow (LINKE) nicht nur im Allgemeinen erklärt, es werde »Einschnitte und Belastungen geben, die sehr wehtun, die ans Eingemachte gehen und den Standort Schwerin beschädigen«, sondern auch die Details ins Internet gestellt - eine 13-seitige PDF-Tabelle der Grausamkeiten:
Treffen wird es unter anderem den kommunalen Ordnungsdienst, wo freiwerdende Stellen nicht mehr besetzt werden sollen. Zuschüsse »für die Verbraucherzentrale, für Musikschulen, Filmförderu...
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