Populistische Abwege

Es ist noch nicht allzu lange her, da galt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) einmal als seriöse Organisation - zumindest im Vergleich unter den verschiedenen Polizeigewerkschaften. Mit den aggressiven und apokalyptischen Visionen einer Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) jedenfalls wollte die GdP nicht in einen Topf geworfen werden. Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an den Presseauftritt des DPolG-Landesvorsitzenden, der vor laufenden Kameras mit einem Namensschild der Berliner Polizei durch ein Eisbein fuhr, was die angebliche Scharfkantigkeit und die Lebensgefahr für die Polizisten durch die Schilder demonstrieren sollte.

Doch die Zeiten, in denen die GdP ähnlichen Humbug ablehnte, scheinen ab sofort der Vergangenheit anzugehören. Offenbar führt der knallharte Mitgliederkampf der Polizeigewerkschaften um die Beamten dazu, dass auch die GdP zunehmend auf populistischen Abwegen wandelt. Anders ist der gestrige Vergleich des GdP-Landesvorsitzenden Michael Purper, Pfefferspray sei eingeführt worden, um einen vorzeitigen Gebrauch der Schusswaffe zu unterbinden, kaum zu erklären.

Richtig ist: Pfefferspray gilt als sogenanntes Hilfsmittel zur Unterstützung einfacher körperlicher Gewalt. Das heißt, wo früher der Knüppel gezogen wurde, kommen jetzt die Reizstoffflaschen zum Einsatz. Und das häufig auch bei Demonstrationen, wie Beobachter festgestellt haben. Dass eine DGB-Gewerkschaft darüber nicht mal diskutieren mag, sondern stattdessen gleich verbal mit dem ganz großen Kaliber schießt, ist fatal.