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Setzten die Rebellen Giftgas ein?

UNO-Ermittler: »Nicht beweiskräftige« Indizien für Chemiewaffen in Syrien

  • Roland Etzel
  • Lesedauer: 2 Min.
UNO-Ermittler haben in Syrien Belege für den Einsatz von Giftgas gefunden. Wie und vor allem von wem, ist nicht zweifelsfrei bewiesen. Indizien weisen jetzt auf Regierungsgegner. Unterdessen wurden Opferzahlen des israelischen Luftangriffs vom Sonntag auf Damaskus bekannt.

Der Vorwurf, die syrischen Regierungstruppen hätten bei ihrem Kampf gegen Regimegegner Giftgas eingesetzt, ist bereits ein paar Wochen alt. Rebellenvertreter im Ausland behaupten, sie hätten dafür Beweise, können aber keine vorlegen. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad weist die Beschuldigung, Giftgas eingesetzt zu haben, vehement zurück, verweigert aber umfassende Inspektionen.

UNO-Ermittler haben sich dennoch damit beschäftigt und nun erste Untersuchungsergebnisse veröffentlicht. Dies übernahm die einstige Anklägerin im Haager Jugoslawien-Tribunal, Carla del Ponte, und was sie mitteilte, spricht in der Tendenz für eine Täterschaft von Regierungsgegnern.

»Nach Zeugenaussagen, die wir gesammelt haben, haben die Rebellen chemische Waffen eingesetzt, Sarin-Gas«, sagte die Schweizer Juristin laut AFP in der Nacht zum Montag dem Schweizer Rundfunk. Del Ponte äußerte die Vermutung, dass der Giftgaseinsatz auf »ausländische Kämpfer« zurückzuführen sei, die auf der Seite der Opposition stünden. Sie begründete ihre Schuldvermutung auch mit der Art der Behandlung der Opfer. Weil die UNO-Ermittler von Assad nicht die verlangte volle Freizügigkeit für Untersuchungen in Syrien zugesichert bekamen, hatten sie ganz auf eine Einreise nach Syrien verzichtet. Dafür befragten sie auf anderem Wege medizinisches Personal vor Ort sowie Flüchtlinge.

Angesichts der möglichen politischen Konsequenzen schwächte del Ponte am Montag ihre Aussagen etwas ab und stufte sie im Fernsehen als »nicht beweiskräftig« ein. Der Nationalrat, die Dachorganisation des syrischen Exils in Istanbul, äußerte sich zu keiner der Aussagen del Pontes.

Die russische Regierung machte deutlich, dass sie in jedem Falle gegen eine Militärintervention sei. US-Präsident Barack Obama hatte einen Chemiewaffenangriff in der Vergangenheit als »rote Linie« für ein mögliches militärisches Eingreifen der USA in den Bürgerkrieg bezeichnet.

Zu dem sonntäglichen israelischen Luftangriff auf Syrien äußerte sich das offizielle Damaskus auch am Montag nicht. Die genannten Opferzahlen sind weiterhin nur Schätzungen von außen. Die sogenannte Beobachtungsstelle für Menschenrechte London erklärte laut AFP am Montag, bei dem Bombardement seien 42 syrische Soldaten getötet worden.

Während international die Sorge wächst, Israel könne so einen weiteren Nahostkrieg nähergerückt haben, behauptete die Tel Aviver Zeitung »Jediot Ahronot«, es gebe einen geheimen Brief der israelischen Regierung an Assad, in dem diese versichert, »dass Israel nicht die Absicht hat, sich in den Bürgerkrieg in Syrien einzumischen«. Kommentar Seite 4

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