Werftenausschuss soll zügig weiterarbeiten

Schwerin (dpa/nd). Die Opposition in Mecklenburg-Vorpommern befürchtet Verzögerungen beim Werften-Untersuchungsausschuss. Die Obfrau der LINKEN, Jeannine Rösler, und der Obmann der Grünen, Johannes Saalfeld, forderten am Wochenende die Einberufung von Sondersitzungen nach der Sommerpause. Nur so könne die Aufklärung der Pleite der P+S-Werften in Wolgast und Stralsund weiter rasch vorankommen, sagten sie. Der Ausschuss will heute den Zeitplan für die zweite Jahreshälfte festlegen und beschließen, welche Zeugen als nächstes angehört werden sollen. »Wir werden Sondersitzungen beantragen, wie das in der ersten Jahreshälfte üblich war«, kündigte Rösler an. Saalfeld zufolge gab es in den Vorgesprächen mit den Koalitionsfraktionen dazu keine Einigung.

»Jetzt kommt es auf den Ausschussvorsitzenden (Jürgen Schulte, SPD) an, welchen Vorschlag er am Montag unterbreitet«, sagte er. Rösler unterstrich: »Da auch Herr Schulte als Ausschussvorsitzender von Anfang an auf ein zügiges Verfahren gesetzt hat, erwarten wir, dass die Koalitionsfraktionen den Ablauf nicht verzögern werden.«

Nur mit Hilfe von Sondersitzungen könne der erste Themenkomplex bis Jahresende abgearbeitet werden, so Rösler. Dieser Komplex reicht zeitlich von Ende 2009 bis Frühjahr 2010, als für die bereits damals angeschlagenen Schiffbaubetriebe eine umstrittene Treuhand-Lösung gefunden wurde. Die LINKE will noch vor der Bundestagswahl die damaligen Staatssekretäre des Wirtschafts- und des Finanzministeriums, Rüdiger Möller und Jost Mediger, im Untersuchungsausschuss befragen. Auf diese Zeugen habe sich der Ausschuss bereits im Januar verständigt, sagte Rösler.

Der auf Initiative der LINKEN und der Grünen eingesetzte Untersuchungsausschuss soll klären, ob das Land bei den Rettungsversuchen seit 2009 Fehler gemacht hat. Das Land muss durch die Werftenpleite mit Verlusten in Höhe von mehr als 200 Millionen Euro rechnen.