nd-aktuell.de / 29.05.2013 / Brandenburg / Seite 12

Abgeordneter Schulze tritt aus der SPD aus

Potsdam (dpa). Der Landtagsabgeordnete Christoph Schulze wird zugunsten der Grünen aus der SPD austreten. Das kündigte er am Dienstag an. Der 47-Jährige trat bereits Ende 2011 aus der SPD-Landtagsfraktion aus, blieb jedoch Parteimitglied. Kürzlich schloss er sich dann der Grünen-Fraktion an. Landtagspräsident Gunter Fritsch erklärte dies jedoch für unwirksam, da die Parteimitgliedschaft bei den Grünen eine Voraussetzung für den Fraktionsbeitritt sei. Dieser Auffassung widerspricht ein von der Partei in Auftrag gegebenes Gutachten, das den SPD-Austritt als hinreichend erachtet.