nd-aktuell.de / 31.05.2013 / Politik / Seite 5

De Maizière gibt endlich Auskunft

Drohnen-Debakel belastet den Minister noch immer

Berlin (AFP/nd). In der Debatte über die Euro-Hawk-Affäre hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem Bundestag umfangreiches Material zur Verfügung gestellt. Der FDP-Berichterstatter des Haushaltsausschusses, Jürgen Koppelin, sagte dazu am Donnerstag, es handele sich um eine CD mit bis zu neun Jahre alten Dokumenten. Die SPD forderte eine öffentliche Rüge für den Minister wegen seiner bisherigen Informationspolitik. Das Material zum Drohnen-Projekt Euro Hawk ging nach einem Bericht von »Spiegel Online« sowohl an die Berichterstatter aller Fraktionen in den Ausschüssen für Haushalt und für Verteidigung als auch an den Bundesrechnungshof. Enthalten sind demnach Vertragsunterlagen sowie Statusberichte. De Maizière will am kommenden Mittwoch den Ausschüssen einen Bericht zu dem Drohnen-Projekt abgeben.