nd-aktuell.de / 06.06.2013 / Kommentare / Seite 4

Polizei beschuldigt Polizei

Johanna Treblin über polizeiliche Gewalt gegen Demonstranten bei Blockupy

Jetzt wollen es auch die Polizisten nicht gewesen sein: Nach der Demonstration des Blockupy-Bündnisses gegen die etablierte Krisenpolitik am Samstag in Frankfurt am Main meldeten sich vereinzelt Beamte aus Hessen zu Wort, die die polizeiliche Gewalt gegen Demonstranten ablehnten. Verantwortlich für den Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray in und am Kessel sollen vor allem Kollegen aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Sachsen gewesen sein.

Nun kann man Mitleid haben mit den hessischen Beamten, die den Ärger über den Einsatz auszubaden haben, wie sie selbst klagen. Für hunderte verletzte Demonstranten ist es aber irrelevant, ob die Polizisten, die sie zum Teil mehr als zehn Stunden im Kessel festhielten, ein silbernes Ross, einen grünen Rautenkranz oder einen rot-weißen Löwen im Wappen auf ihren Uniformen trugen. Dass Einsatzleiter Harald Schneider nun sagt, die Entscheidung, die Spitze des Zuges zu separieren, sei erst »nach langen Verhandlungen« gefallen, erscheint doch eher als Hohn. Lange verhandelt wurde vor allem, nachdem der Zug gestoppt wurde. Die stundenlang eingekesselten Demo-Teilnehmer boten unter anderem an, alle von der Polizei beanstandeten Gegenstände zur Vermummung und »passiven Bewaffnung« wie Regenschirme zurückzulassen. Doch die Einsatzleitung lehnte alle Angebote ab. Versammlungsfreiheit adé.