nd-aktuell.de / 13.06.2013 / Politik / Seite 5

SPD und Grüne einig über Ausschuss

Berlin (AFP/nd). SPD und Grüne haben sich auf einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk verständigt. »Der Verteidigungsausschuss möge beschließen, dass sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituiert«, heißt es in dem am Mittwoch verbreiteten Text. Allerdings wollen SPD und Grüne den Antrag voraussichtlich erst am 26. Juni im Verteidigungsausschuss zur Abstimmung stellen, wie SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann mitteilte.