Der Geist ist aus der Flasche

Wie immer es weitergeht, eins steht fest: Auch wenn die Polizei den Gezi Park in Istanbul unter Einsatz von Gewalt geräumt hat und der Bewegung damit erst einmal der geographische Fokus fehlt, der Platz an dem man sich trifft und austauscht, der Geist ist aus der Flasche und kann durch keine noch so harte Polizeiattacke wieder zurückgestopft werden.

In manchen Stellungnahmen der letzten Tage war davon die Rede, wir hätten gerade das Erwachen einer türkischen Zivilgesellschaft erlebt. Das ist nicht ganz falsch aber auch nicht ganz richtig. Es gibt schon lange eine aktive Zivilgesellschaft in den türkischen Großstädten, bloß hat die sich bislang sehr traditionell organisiert.

Unter Zivilgesellschaft versteht man in der Türkei die Anwalts- oder auch die Architektenkammer, trotzdem gab es auch in Istanbul, Ankara und Izmir schon seit Jahren Bürgerinitiativen, die durchaus mit denen in Deutschland vergleichbar sind und die sich schon lange gegen die Gentrifizierung ihres Stadtteils wehren, oder auch für die Gleichstellung der Frau kämpfen.

Was es bislang in dieser Größenordnung wie jetzt nicht gab, war diese unorganisierte, antiautoritäre Bürgerbewegung, die nicht nur um ihren Stadtteil oder andere lokale Projekte kämpft, sondern für ihre individuelle Entfaltung, für das Recht auf ihre eigene Meinung, für den Dissens mit dem islamistischen Konservativismus, der das Leben langsam aber sicher zu ersticken droht, auf die Straße geht. Wie sehr die Leute ihre Art zu Leben bedroht sehen, zeigt die Bereitschaft, sich immer wieder auf die Straße zu wagen, selbst wenn Polizeiknüppel und Tränengas warten.

Es gibt bislang jedoch keine politische Formation, die diese Menschen repräsentieren könnte. Die nationalistischen Oppositionsparteien sind davon genauso weit entfernt, wie die AKP Erdogans. Auch die vorhandenen kleinen linken Parteien, inklusive der Grünen, die es in der Türkei ja auch schon länger gibt, sind bislang nicht das Sprachrohr dieser »neuen Türkei«.

Es ist deshalb schwer zu kalkulieren, wie sich der Protest der letzten Wochen im kommenden Jahr in Wählerstimmen umsetzen wird. Was sich jetzt zeigt, geht tiefer, als eine neue Protestpartei es ausdrücken könnte. Es ist eine Kulturrevolution, die nach dem autoritären Kemalismus und dem aktuellen autoritären Islamismus einen neuen Weg sucht.

Echte demokratische Partizipation, Toleranz, Respekt sind die Werte die die Bewegung vertritt und die Erdogan nun als »terroristisch« oder als Ansammlung von »Vandalen« zu denunzieren versucht. Das wird auf Dauer nicht gelingen, weil auch in der Türkei die Meisten längst gebildet genug sind, um diese plumpe Agitation zu durchschauen.

Auch wenn Erdogan und seine Partei die anstehenden Wahlen im kommenden Jahr wieder gewinnen sollte, was angesichts der Alternativen nicht ganz unwahrscheinlich ist, die AKP weiß jetzt, dass sie Widerspruch zukünftig nicht mehr nur im Parlament zu gewärtigen hat, sondern jederzeit auch innerhalb der Gesellschaft und notfalls auf der Straße. Hoffentlich zieht sie daraus die richtigen Schlüsse.