nd-aktuell.de / 02.07.2013 / Kommentare / Seite 4

Agentenpuzzle

Wolfgang Hübner über Spionage

Die Erde, darin darf man sich durch die jüngsten Spionage-Enthüllungen bestätigt fühlen, ist von einem bunten Agentenpuzzle überzogen. Jeder Staat verbietet Spionage, trotzdem spioniert jeder gegen jeden. Dass US-Geheimdienste massiv Daten aus Europa abschöpfen - wen wundert das wirklich? Die USA sind nun mal der große Bruder, und der will bekanntlich alles wissen. Aber auch die kleinen Geschwister werden von ungeheurer Neugier geplagt. Die Briten sind beim Schnüffeln ganz vorn dabei, und eben erst sprach sich herum, dass der BND die gesamte afghanische Regierung im Visier hat. Nur mal so als Beispiel.

Geheimdienste sind dazu erfunden worden, Gesetze zu übertreten, Regeln des Zusammenlebens zu missachten, sich als Staat im Staate aufzuführen. Das ist ihre Existenzberechtigung. Wäre das nicht so, würden ein paar Meldeämter genügen. Kennt jemand auch nur einen Geheimdienst, der ohne Rechtsbruch und Skandale ausgekommen wäre?

Und dass deutsche Geheimdienste ihr wachsames Auge nicht auf so genannte befreundete Staaten werfen - wer will das glauben? Hinter der zum Teil geheuchelten Empörung über PRISM, Tempora und Co. bleibt weitgehend verdeckt, wo die eigentliche Ungeheuerlichkeit liegt: nicht in den geheimdienstlichen Indianerspielen zwischen Regierungen, sondern in der immer umfassenderen Ausspähung von Bürgern auf der ganzen Welt durch machtpolitisch motivierte Geheimdienste aus aller Welt. Auch hier verläuft die Grenze zwischen oben und unten.