»Mehltau« über Thüringen

Erfurt (dpa/nd). Ein Gutachter im Auftrag der Kammern hat Thüringen Stillstand in der Debatte um eine Verwaltungs- und Gebietsreform attestiert. »Im Moment ist eine Art Mehltau bei Ihnen zu erkennen«, sagte der Vorstandsvorsitzende des Internationalen Instituts für Staats- und Europawissenschaften (Berlin), Joachim Jens Hesse, am Montag in Erfurt.

Bei der Vorstellung seiner Studie im Auftrag der Industrie- und Handelskammern zum Abbau kommunaler Standards sprach er außerdem von Misstrauen und wenig Kommunikation zwischen Land und Kommunen. Hesse warb dafür, dass das Land seine »Überausstattung« zurückfahre und dann erst weitere Sparschritte bei den Kommunen folgen sollten.

Der Abbau von Standards - von Straßenbeleuchtung bis Kitas - könne fünf bis zehn Prozent an Einsparungen bringen. Hesse sagte, sein Team habe eine Auswahl von rund 200 Standards untersucht. Knapp 80 Prozent setzten Land und Kommunen selbst, nicht Bund und EU. »Enormes Potenzial« sah er bei engerer Zusammenarbeit zwischen Kommunen. Bisher gebe es solche Zusammenarbeit aber nur in Randbereichen. Ein gemeinsamer Bauhof sei noch keine echte Zusammenarbeit, nannte Hesse ein Beispiel. Er räumte zugleich Restrisiken durch niedrigere Standards ein. Im Katastrophenschutz könne es etwa regional unterschiedliche Standards geben, abhängig von der Gefährdungslage.