Baath-Partei hat an Bedeutung verloren

Bei der Neuformierung der Führungsspitze fiel Syriens Vizepräsident Scharaa heraus

  • Karin Leukefeld, Damaskus
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Die gravierenden Umbesetzungen, die Staatschef Assad vor drei Tagen an der Spitze der Baath-Partei, der führenden des Landes, vorgenommen hat, sind bislang ohne erkennbare Auswirkungen auf die Politik geblieben. Auch vom in der Parteihierarchie offenbar degradierten Vizepräsidenten Scharaa ist nichts zu vernehmen.

Die Veränderungen an der Spitze der Syrischen Arabischen Baath Partei werden in Syrien gelassen registriert. Der letzte Führungswechsel hatte 2005 stattgefunden. Die Baath-Partei regiert Syrien seit 1963. Seit 1972 sind weitere Parteien innerhalb einer Nationalen Progressiven Front an der Regierung beteiligt. In der neuen Verfassung von Mai 2012 war Artikel 8 gestrichen worden. Darin war die »herausragende Rolle« der Baath-Partei, de facto eine Alleinherrschaft, festgeschrieben.

Bei der Tagung des Zentralkomitees der Partei am Wochenende waren die 15 Mitglieder des Regionalkommandos, dem Vorstand der Partei, neu gewählt worden. Dabei war in einem deutlichen Generationswechsel die alte Führungsriege durch eine jüngere Generation ersetzt worden. Präsident Baschar al-Assad, der die Sitzung leitete, behielt sein Amt als Generalsekretär. Ministerpräsident Wael al-Halqi und Parlamentssprecher Djihad al-Laham gehören per Amt automati...


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