Prager Zitterpartie

Als Tschechiens Präsident Miloš Zeman am Mittwoch auf der Prager Burg eine neue Ministerriege vereidigte, bedankte er sich ausdrücklich für deren »Mut, sich an dieser Regierung zu beteiligen«. Zemans Gegner finden es indessen dreist, dass der Präsident seine Expertenregierung ohne Rücksicht auf Stimmen und Stimmungen im Parlament ernennt.

Zwar gibt sich Ministerpräsident Jiří Rusnok zuversichtlich, die vorgeschriebene Abstimmung in der Abgeordnetenkammer zu gewinnen. Doch noch ist höchst fraglich, wer ihm und seinen Kollegen das Vertrauen schenken sollte. Die Mitte-Rechts-Parteien der bisherigen Koalition pochen auf die Mehrheit, die sie bei den Wahlen vor drei Jahren errungen haben, und wollen weiter regieren - ungeachtet aller Affären und Skandale, die sie in der Wählergunst längst abrutschen lassen hat. Und die Sozialdemokraten - die stärkste Fraktion - setzen auf Neuwahlen und Sieg. Eine Regierung unter eigener Führung wäre ihnen lieber als ein Kabinett der Freunde Zemans, der einst im Streit mit den Genossen die Partei verließ. Dass ihr Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments in der nächsten Woche durchkommt, gilt jedoch ebenfalls als unwahrscheinlich. Für viele Abgeordnete wären Neuwahlen nämlich gleichbedeutend mit dem vorzeitigen Verlust von Mandat und Pfründen. Ist es also die Angst der Abgeordneten, die den »Mut« der Minister befeuert? Eine Zitterpartie steht der Rusnok-Riege dennoch bevor.

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