Zurück ins Nuklearzeitalter

EU-Kommission will die Subventionierung des Baus neuer Atomkraftwerke erleichtern

  • Robert D. Meyer
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Brüssel sagt Ja zur Atomkraft. Die EU-Kommission plant offenbar, Kraftwerksbetreibern den Zugang zu direkten Subventionen zu ermöglichen. Umweltschützer sind über den Vorschlag schockiert. Dass der Vorstoß jetzt kommt, ist kein Zufall. Viele Nuklearprojekte stecken in der Krise.

Vorzeichen gab es immer wieder, doch nun scheint Brüssel Fakten schaffen zu wollen. Die EU-Kommission plant offenbar eine Rückkehr zur Atomkraft, wie aus einem Bericht der »Süddeutsche Zeitung« hervorgeht. Anlass für die Befürchtungen sei der Entwurf der neuen EU-Beihilferichtlinie des Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. Laut Zeitungsbericht werde der Ausbau der Nuklearenergie in dem Entwurf als ein Ziel der Europäischen Union bezeichnet. Um dieses zu erreichen, könnten die Betreiber bei der »Errichtung und den Betrieb eines Atomkraftwerks« auf Subventionen angewiesen sein.

Investoren benötigten Rechtssicherheit über den Bezug staatlicher Beihilfen, weshalb sich Wettbewerbskommissar Almunia für die Verabschiedung ein klaren Regelwerkes einsetzt, dass die Voraussetzungen eindeutig regelt. Dazu gehört etwa die Frage, ob ein Kraftwerksbetreiber den Bau eines neuen Atommeilers nicht allein aus privaten Mitteln finanzieren kann u...


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