EU verlangt gemeinsame Rüstung

Brüssel (Agenturen/nd). Die EU-Kommission hat die Mitgliedsstaaten der EU zu einer verstärkten Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik aufgerufen. »Ohne gemeinsame Verteidigungspolitik werden wir nicht das nötige Gewicht in der Welt haben«, sagte EU-Kommissionschef José Manuel Barroso am Mittwoch in Brüssel. »Dazu müssen wir unseren Verteidigungs- und Sicherheitssektor stärken.« Angesichts von Kürzungen in den nationalen Wehretats und einem ineffizienten europäischen Verteidigungssektor werde sich Europa militärischen Herausforderungen andernfalls künftig nicht mehr stellen können.

Die EU-Kommission will die Wettbewerbsfähigkeit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Europa unter anderem durch einen Ausbau des europäischen Binnenmarktes für Rüstungsgüter stärken. Auch die Zusammenarbeit zwischen ziviler und militärischer Forschung soll verstärkt werden. »Die europäische Verteidigungsindustrie muss unbedingt ein weltweit führendes Produktions- und Innovationszentrum bleiben, das hoch qualifizierte Arbeitsplätze und Wachstum schafft«, sagte der Vizepräsident und Industriekommissar Antonio Tajani. Die europäische Verteidigungspolitik ist Thema des Europäischen Rates im Dezember.

Sowohl in der EU als auch in der NATO gibt es Bestrebungen, die Anschaffung von Rüstungsgütern unter den Partnern abzustimmen und bei teuren Projekten die Kosten zu teilen. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier brachte bereits in der letzten Woche die Frage auf, ob Europa nicht etwa sein eigenes Drohnen-Programm entwickeln solle.

Die bisherigen Bestrebungen gehen der EU-Kommission nicht weit genug. »In Zeiten knapper Ressourcen müssen wir unbedingt kooperieren und unsere Ambitionen und Ressourcen aufeinander abstimmen, um Doppelarbeit bei den Programmen zu vermeiden«, sagte Barroso. Auch habe die derzeitige Krise die Verteidigungsbranche, die »von strategischer Bedeutung für Europa als Ganzes« sei, hart getroffen. Sie habe 2012 aber noch immer einen Umsatz von 96 Milliarden Euro erwirtschaftet und rund 400 000 Personen beschäftigt.

Die EU gibt 1,6 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Rüstung aus, während die USA fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufbringen. Dieses Ungleichgewicht führt auch in der NATO immer wieder zu Spannungen. Die EU-Kommission kann jedoch nur Ratschläge geben, die Verteidigungspolitik liegt in der Kompetenz der Mitgliedsstaaten.