nd-aktuell.de / 28.07.2013 / Brandenburg / Seite 1

Platzecks tritt als Ministerpräsident zurück

Berichte über Rückzug des SPD-Politikers zum 28. August / SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermann: Ein großer Verlust für die Politik

Potsdam (Agenturen/nd). Der SPD-Politiker Matthias Platzeck tritt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wegen gesundheitlicher Probleme von seinem Amt als Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Landeschef zurück. Zuvor hatten mehrere Medien von seinem Rückzug berichtet, dabei wurde im Tagesspiegel auch ein Termin für den Rückzug genannt[1]: der 28. August.

Am ersten Arbeitstag von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck nach seiner Erkrankung waren zuvor SPD-Landesvorstand und -Fraktion in Potsdam überraschend zu einer gemeinsamen Sitzung einberufen worden.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erklärte[2] in einer ersten Reaktion auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, der Rücktritt Platzecks sei »ein großer Verlust für die deutsche Politik. Ich wünsche ihm vor allem gute Gesundheit«. Der Landeschef der Linken in Berlin, Klaus Lederer, sagte[3] im Sozialen Netzwerk Facebook, »wenn Matthias Platzeck sich jetzt gegen die Amtsfortführung und für seine Gesundheit entscheidet, ist das mehr als respektabel. Niemand macht sich die Entscheidung über die Frage, was sie oder er leisten kann bzw. mit Rücksicht auf die Gesundheit will und darf, und was nicht, leicht.«

Der 59 Jahre alte Ministerpräsident hatte im Juni einen leichten Schlaganfall erlitten und daraufhin seine Zukunft von seiner vollständigen Genesung abhängig gemacht. Zunächst war davon ausgegangen worden, dass er ohne Einschränkungen weitermacht. Nach einem dreiwöchigen Erholungsurlaub nahm Platzeck am Montag wieder die Amtsgeschäfte auf. Zuerst habe er Termine in Berlin, sagte Vize-Regierungssprecherin Gerlinde Krahnert.

In den Medien war in den vergangenen Tagen spekuliert worden, dass Platzeck zwar zunächst seine Ämter ohne Abstriche wahrnimmt, mittelfristig aber womöglich seinen Rückzug vorbereitet. Neben dem Regierungsamt und dem Vorsitz der Landes-SPD hat er den Posten des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft für den neuen Hauptstadt-Airport BER inne. Es ist fraglich, ob Platzeck als Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2014 antritt.

Links:

  1. http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-schlaganfall-matthias-platzeck-tritt-zurueck-woidke-soll-nachfolger-werden/8562524.html
  2. https://twitter.com/ThomasOppermann/status/361806441889275905
  3. https://www.facebook.com/DrKlausLederer/posts/573718792680536?notif_t=like