Abes Abschied vom Pazifismus

Japans Premierminister strebt eine andere Verfassung an und lässt über eigene Kernwaffen nachdenken

  • Wolfgang Kötter
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe will die Verfassung seines Landes ihres pazifistischen Charakters entledigen.

Shinzo Abe kann nach seinem Sieg bei den Oberhauswahlen im Juli in den kommenden Jahren seine Politik auch in der kleineren Parlamentskammer ohne Behinderung der Opposition durchsetzen. Gemeinsam mit dem langjährigen Koalitionspartner Komeito hat die Regierungspartei der Liberaldemokraten (LDP) dort die Mehrheit errungen. Gleich mehrere Entwicklungen in jüngerer Zeit deuten darauf hin, dass sich Tokio von seiner offiziellen Politik des Pazifismus weiter entfernen und auf dem Weg in Richtung Militarisierung seiner Außenpolitik voranschreiten wird.

Der Streit mit China um die Inseln im Ostchinesischen Meer, die in Japan die Senkakus und in China die Diaojus heißen, dauert schon seit längerem, aber er spitzte sich im Vorjahr zu. Er forciert eine einflussreiche nationalistische Bewegung, die diese Krise benutzt, um die auf Frieden verpflichtete Nachkriegsverfassung von 1947 auszuhebeln und das über ein halbes Jahrhundert währende ...


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