Kauder droht Ausschluss aus der CDU

Donaueschingen (dpa/nd). Der Bundestagsabgeordnete Siegfried Kauder will sich juristisch gegen den drohenden Parteiausschluss aus der CDU wehren. Zugleich hält er an seinem Plan fest, bei der Bundestagswahl als Unabhängiger gegen den offiziellen CDU-Kandidaten Thorsten Frei anzutreten. »Eine Volkspartei muss Meinungsvielfalt zulassen«, begründete er am späten Donnerstagabend in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis/Baden-Württemberg) sein Vorgehen.

Zuvor hatte die CDU im Kreis mit großer Mehrheit beschlossen, einen Antrag auf Parteiausschluss zu stellen. Sie wertete Kauders Kandidatur als »parteischädigendes Verhalten«. Der Antrag soll in den nächsten Tagen ausgearbeitet und dem Landesparteigericht zugestellt werden. Mit einer Entscheidung des Gerichts ist vor der Wahl nicht mehr zu rechnen. Sollte es den Rauswurf bestätigen, bleibt dem Abgeordneten noch der Gang vor das Bundesparteigericht.

»Ich will weiterhin in der CDU bleiben«, erklärte Kauder. Für einen Parteiausschluss sehe er rechtlich keine Grundlage. Er will sich innerhalb der Partei und notfalls auch vor Gericht wehren. Die CDU versuche, ihn unrechtmäßig zu verdrängen. »Eine Kandidatur als Einzelbewerber ist mein gutes Recht. Das nehme ich in Anspruch«, so Kauder. Er übte auch Kritik an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der im Nachbarkreis kandidiert und zudem Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg ist. Dieser hatte sich dafür ausgesprochen, Kauder auszuschließen. Schäuble habe damit unzulässigerweise Einfluss auf den Parteivorstand vor Ort genommen, sagte Kauder.

Seinem Kontrahenten Thorsten Frei warf er vor, nicht das Zeug für eine Kandidatur zu haben. Frei, CDU-Vizechef in Baden-Württemberg, wolle sich nach der verlorenen Landtagswahl nun in Berlin einen Posten sichern. Inhaltlich habe er nichts zu bieten.

Der Bruder von Unionsfraktionschef Volker Kauder sitzt seit 2002 im Bundestag und hat seinen Wahlkreis zweimal deutlich gewonnen. Wegen parteiinterner Querelen war er diesmal nicht wieder aufgestellt worden. Die Parteibasis hatte sich gegen ihn entschieden.

Kommentar Seite 8