nd-aktuell.de / 10.08.2013 / Kommentare / Seite 8

Allein gegen die CDU

Aert van Riel über den drohenden Parteiausschluss Siegfried Kauders

Die CDU möchte Siegfried Kauder loswerden. Und das möglichst bald. Im Südwesten haben die Konservativen nun beschlossen, einen Antrag auf Parteiausschluss zu stellen. Zudem fordern sie, dass Kauder die Konsequenzen ziehen und sein Parteibuch sofort zurückgeben soll. Doch diesen Gefallen wird Kauder seiner Partei wohl bis zur Bundestagswahl nicht tun. Er will wieder in das Parlament einziehen und tritt als Einzelkandidat an. Denn nach Konflikten mit der CDU im Schwarzwald wurde er nicht wieder aufgestellt.

Seitdem er weiß, dass seine politische Karriere zu Ende ist und er nichts mehr zu verlieren hat, präsentiert sich Kauder als Rebell. Entgegen früheren Aussagen kündigte er zum Ende der Legislaturperiode auf einmal an, sich mit den Oppositionsparteien für strengere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung einzusetzen. Für den Kurs der CDU stellte diese Einzelmeinung eines nicht sonderlich prominenten Abgeordneten aus den eigenen Reihen kurzfristig keine Gefahr da. Aber langfristig können Kauders Bundestagskandidatur und seine durchaus berechtigte Kritik an der Politik von Schwarz-Gelb seinen CDU-Wahlkreiskontrahenten Thorsten Frei wichtige Stimmen kosten. Das will die Partei verhindern. Vor allem aber sieht sie sich in der Pflicht, Härte zu zeigen, um potenzielle Nachahmer Kauders abzuschrecken.