Digitale Grenzen abbauen

Brüssel (nd). Geht es nach Neelie Kroes, soll Europa näher zusammenrücken, zumindest digital. Dafür legt die EU-Kommission ein neues Projekt mit dem Titel »e-SENS« (Electronic Simple European Networked Services) auf. In dessen Rahmen sollen die grenzüberschreitenden öffentlichen digitalen Dienstleistungen weiterentwickelt werden. Das ist der EU-Kommission 13,7 Millionen Euro wert, die in den kommenden drei Jahren in das Projekt fließen.

Die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die zahlreichen öffentlichen digitalen Dienstleistungsnetze europaweit sicher und effizient zusammenarbeiten können, bringe allen Seiten Vorteile, so die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes. »Die Regierungen können ihre Online-Strategien optimieren, Unternehmen können die Ausgaben für ihre Tätigkeit im Binnenmarkt reduzieren und den Bürgern entsteht weniger Bürokratieaufwand, wenn sie sich in Europa bewegen.« So soll es für Unternehmen leichter werden in ihren eigenen sowie in anderen EU-Mitgliedsstaaten tätig zu sein, also etwa eine Niederlassung zu gründen, die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen oder sich an öffentlichen Ausschreibungen zu beteiligen. Zudem ist geplant, die nationalen digitalen Dienstleistungsnetze miteinander zu verknüpfen, um Bürgern zu helfen, die sich im Urlaub, beruflich oder zum Studium in anderen Mitgliedsstaaten aufhalten.

»e-SENS« schließe damit, so die EU-Kommission, an die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten, der Wirtschaft, den nationalen Verwaltungen, Hochschulen, dem Privatsektor sowie Städten und Gemeinden zur Erleichterung der grenzüberschreitenden Lebens-, Arbeits-, Reise-, Studien- und Wirtschaftsbedingungen an.

Mehr als 100 Partner in 20 Ländern, darunter viele EU-Länder, aber auch die Türkei, werden an »e-SENS« beteiligt sein. Das Projekt selbst baut auf Vorgängern auf und dient als Brücke zwischen der Pilot- und der Betriebsphase, bis die öffentlichen digitalen Dienstleistungen in vollem Umfang verfügbar werden. Dies betrifft vor allem das Gesundheitswesen mit Patientendatensystemen und elektronischen Medikamentenrezepten sowie die Kommunikation bei und Abwicklung der Vergabe öffentlicher Aufträge.

Bedacht wurde auch, dass dafür eine gewisse Infrastruktur und Zugang zu dieser nötig sind. So soll im Rahmen von »e-SENS« zumindest der Ausbau des schnellen Internets gefördert werden.