nd-aktuell.de / 24.08.2013 / Kommentare / Seite 8

Schuld und Sühne

Olaf Standke über Auswirkungen des Krieges in Afghanistan

Mord an 16 Menschen, darunter 9 Kinder - das Massaker, das Unteroffizier Robert Bales 2012 in der Provinz Kandahar an Zivilisten verübte, ist eines der schwersten Kriegsverbrechen im Afghanistan-Feldzug der USA. Bales hat sich in einem Militärprozess schuldig bekannt und damit seinen eigenen Kopf gerettet. Ihm droht nun lebenslange Haft. Aber vielleicht kann er auch schon nach zehn Jahren auf Bewährung entlassen werden; Urteile in ähnlichen Prozessen haben schon ungläubiges Kopfschütteln hinterlassen. Für das Blutbad in Haditha mit 24 zivilen Opfern, eine der schlimmsten Gräueltaten der US-Armee in Irak, blieb allen acht Beschuldigten am Ende selbst die kleinste Gefängnisstrafe erspart. So wie bisher in allen Verfahren dieser Art ohnehin nur die am Ende der Befehlskette auf der Anklagebank landeten. Oder, wie der Prozess gegen den Whistleblower Bradley Manning zeigte, perverserweise jemand, der Kriegsverbrechen enthüllt hat. Die politisch Verantwortlichen für Krieg, Folter und extralegaler Hinrichtung per Drohne dagegen bleiben in den USA ungeschoren.

»Straflosigkeit ist der Feind des Friedens«, hat John Kerry vor einiger Zeit in einem Beitrag für die »Huffington Post« geschrieben. Nur meinte der Washingtoner Außenminister dabei all die anderen, über denen die schützende Hand ihrer Regierungen liegt, so dass sie auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sicher sein können. Die USA sind diesem ersten Weltstrafgericht erst gar nicht beigetreten.