Hartz IV für immer

Die Linksparteichefin und Bundestagsabgeordnete Katja Kipping wollte in einer Kleinen Anfrage von der Regierung wissen, wie lange die durchschnittliche Verweildauer von Menschen in Hartz IV ist. In der Frage steckt einiger Sprengstoff. War es doch erklärtes Ziel der rot-grünen Hartz-Reformen, die Verweildauer in der Arbeitslosigkeit zu verringern. Die nun vorliegende Antwort aus dem Bundesarbeitsministerium belegt, dass die Reformen hier auf ganzer Linie versagt haben. Das wird im direkten Vergleich deutlich: Lag die durchschnittliche Verweildauer in der damaligen Arbeitslosenhilfe 2004 bei 48 Wochen, stieg sie bei den Hartz-IV-Beziehern in knapp zehn Jahren um 270 Prozent - auf immerhin 130 Wochen, also zweieinhalb Jahre.

Besonders schlimm: Jeder vierte erwerbsfähige Leistungsberechtigten steckt seit 2005 im Hartz-IV-System. Das deckt sich mit den Zahlen, die Heinrich Alt von der Bundesagentur für Arbeit jüngst in der »Zeit« offenbarte: Demnach seien eine Million Menschen seit Einführung der Grundsicherung »dauerhaft auf staatliche Leistungen angewiesen«. Zudem hätten rund 300 000 Betroffene seit 2005 »kein eigenes Erwerbseinkommen erzielt«. Das heißt, sie konnten nicht vermittelt werden.

Kein Wunder, dass die Armut unter den Betroffenen zunimmt. Nach Recherchen der LINKEN hat sich der Anteil der armutsgefährdeten Erwerbslosen von rund 30 Prozent im Jahre 1998 auf etwa 55 Prozent im Jahre 2010 fast verdoppelt.