Scharfzüngig

Um eine spitze Bemerkung ist die Berliner Europapolitikerin Martina Michels nie verlegen. Die in einem schlossähnlichen Gebäude in Brüssel residierende bayerische EU-Vertretung bezeichnet sie schon mal als Neuwahnstein. Und auch im Abgeordnetenhaus ist die scharfe Zunge der LINKEN-Abgeordneten legendär. Ihre Schlagfertigkeit wird die 57-Jährige nun im EU-Parlament unter Beweis stellen können: Als Nachrückerin für den verstorbenen Europaabgeordneten Lothar Bisky macht sie den Achter der Linkspartei in Brüssel wieder komplett.

Neuland ist die EU-Hauptstadt für Michels nicht. Europa zog sich wie ein roter Faden durch ihre politische Biografie. Nach ihrem Studium der Philosophie arbeitete sie unter anderem in der Auslandsabteilung des DDR-Gesundheitsministeriums, wo sie für die Kontakte zu osteuropäischen Staaten zuständig war. Seit 1991 ist die Friedrichshainerin Mitglied im Abgeordnetenhaus und war mehrere Jahre dessen Vizepräsidentin. Einen Namen aber machte sie sich vor allem als Vorsitzende des Europaausschusses des Berliner Parlaments sowie als Mitglied und Vizepräsidentin des Ausschusses der Regionen der EU, einer Art Bundesrat auf europäischer Ebene.

Wobei Michels immer wieder betont, dass Regionalpolitik mehr als der Wettlauf um Brüsseler Fördertöpfe ist. Vielmehr gehe es um einen Komplex, in dem auch solche Herausforderungen wie Umwelt, demografischer Wandel, Migration oder Geschlechtergleichstellung zu berücksichtigen seien. Das hat sie auch ihrer Partei ins Stammbuch geschrieben. Wenige Wochen vor dem Europaparteitag der LINKEN im Februar 2009 gehörte Michels zu den Initiatoren des Antrags »Europa ist mehr als der Lissabon-Vertrag«, in dem zwar der neoliberale Charakter des EU-Vertrags angeprangert, zugleich aber eine unterschwellige Anti-Europa-Haltung in der Linkspartei kritisiert wurde. Denn wer Europa verändern wolle, müsse sich einmischen, wo es möglich ist, meint Michels. Und das sieht sie auch als ihre kommende Aufgabe in Brüssel.

Uwe Sattler