Schaar will Berichte zu CIA-Datenbank prüfen
Berlin (AFP/nd). Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar will Berichte über eine von deutschen Geheimdiensten und dem US-Auslandsgeheimdienst CIA gemeinsam betriebene Datenbank prüfen. Schaar sagte am Montag im ZDF, er müsse bei einer automatisierten Datenverarbeitung noch vor deren Inbetriebnahme informiert werden. »Das ist in diesem Fall nicht geschehen«, sagte Schaar. Nach einem Bericht des »Spiegel« wurden in der Datenbank in den Jahren 2005 bis 2010 Informationen über mutmaßliche Dschihadisten und Terrorunterstützer gesammelt.
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