Der flatterhafte Präsident

  • Roberto de Lapuente
  • Lesedauer: 3 Min.
Mittwochs umarmte er noch einen Überlebenden aus Oradour-sur-Glane und fungierte als Botschafter des friedlichen Deutschlands. Freitags wünschte er sich eine angemessene Antwort für Syrien. Dahinter steckt mehr als einfach nur eine wechselhafte Woche im Amt des Bundespräsidenten.

Er sprach von Versöhnung und bedankte sich dafür, dass die Franzosen den Deutschen vergeben haben. Als er einen Überlebenden des SS-Gräuels kamerawirksam und symbolträchtig stützte, glaubte man darin den Geist des »Nie-wieder-Krieg!« herauslesen zu können. Bundespräsident Gauck erklärte, dass es ein völlig anderes Deutschland sei, das er repräsentieren dürfe. Dieses sei ein anderes als das Deutschland, welches in den Erinnerungen herumspukt. Der letzte Teil dieser Erklärung trifft natürlich völlig zu. Die Lehren aus Krieg und Gewalt hat er dennoch nicht so ganz gezogen.

Zwei Tage später war zu lesen, dass Gauck sich eine zusammengeraufte Völkergemeinschaft wünsche, die den Gasangriff in Syrie angemessen beantworte. Zwar nimmt er kein Wort in den Mund, das unmittelbar Gewalt oder Krieg unterstreichen würde. Wer will aber daran zweifeln, dass genau das damit gemeint ist? Was meinte Gauck mit »Gestaltungsmöglichkeiten in Syrien« genau?

Es heißt, dass die Ausübung eines politischen Amtes pragmatische Haltungen notwendig mache. Daher kann man wie einst Kanzler Schröder - ohne dabei rot zu werden - von sozialer Gerechtigkeit und gleichzeitig von der Agenda 2010 schwafeln. Im Mikrokosmos eines politischen Amtes schließt sich nichts aus. Sachzwang und Realpolitik nennt sich diese Diskrepanz zwischen Ideal und vermeintlicher Notwendigkeit.

Für das Amt des Bundespräsidenten gilt das jedoch nicht. Er wäre von dieser Scheinheiligkeit nicht betroffen. An einem Tag den geläuterten Deutschen zu geben, um kurz danach als pastoraler Einpeitscher für militärische Vergeltungsschläge aufzutreten, hätte er nicht nötig. Denn er ist ja grundgesetzlich mehr als moralische Instanz angesetzt und nicht als Verantwortungsträger. Sachzwänge gibt es für ihn nicht. Deswegen muss man sein Hü und Hott letztlich als ein reines Produkt seiner Persönlichkeit bewerten.

Im Hinblick auf Gaucks bisherige Präsidentschaft lässt sich mit einiger Berechtigung sagen, dass das Paradoxe seiner persönlichen Neigung geschuldet ist. Deswegen kann er »Nie wieder Krieg!« trotzdem durchaus ernst meinen. Gacuk projiziert die Losung allerdings lediglich auf Europa und die westliche Hemisphäre. Macht sie zu einem Gebot von Brudervölkern des freien Marktes. Für den Rest der Welt gilt das nicht. Der ist für ihn etwa so Peripherie des Westens, wie die Moslems in Deutschland für ihn nur Gäste sind, die man zwar respektieren, aber nicht als zu Deutschland zugehörig einstufen sollte.

Gaucks Präsidentschaft ist eine Präsidentschaft des Muckertums. Er lobt die Proteste der Ostdeutschen gegen das System des real existierenden Sozialismus, hält aber die Proteste von Occupy gegen den realen Kapitalismus für lächerlich. Er spricht in Sonntagsreden pathetisch von der verantwortungsvollen Freiheit, nennt aber die gewhistleblowerte Verantwortung für Freiheit kleinkariert einen »puren Verrat«. Er spricht von der Bewahrung der Schöpfung, ist aber gegen einen voreiligen Atomausstieg und nennt die Energiewende verächtlich eine »planwirtschaftliche Verordnung«. Diese Liste der Doppelmoral ist beliebig erweiterbar.

Es handelt sich um eine Liste, die den charakteristischsten Wesenszug dieses Mannes beschreibt: Das Flatterhafte, Bigotte, das »Heute-so-und-morgen-anders«. Standfest ist er selten, er wackelt von Position zu Position, schreit deshalb heute »Frieden« und schiebt morgen nach: »Krieg!« Eine Konstante stellt nur sein pastoraler Ton dar, sein Seelenhirten-Duktus. Den wendet er nicht nur an, um die trostlosen Botschaften dieser bundesdeutschen Postdemokratie in schöne Worte zu kleiden, sondern auch, um seine Wechselhaftigkeit wenigstens etwas zu kaschieren.

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