SPD schmiedet Plan B für Zeit nach der Wahl

Berlin (nd-van Riel). Die SPD bereitet sich darauf vor, dass es nach der Bundestagswahl am 22. September für eine Koalition mit den Grünen nicht reichen wird. Gestern wurde aus Parteikreisen verlautet, dass Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sich an Gesprächen über eine Große Koalition beteiligen werde, wenn weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit erhalten sollte. Als Minister unter Bundeskanzlerin Angela Merkel würde der 66-Jährige allerdings nicht zur Verfügung stehen. Das Vorgehen habe Steinbrück mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel abgesprochen, hieß es. Als Vorbild nimmt sich Steinbrück wieder einmal Altkanzler Gerhard Schröder, der ebenfalls nach seiner Wahlniederlage im Jahr 2005 Koalitionsverhandlungen mit der Union geführt hatte, bevor er sich als Lobbyist verdingte.

Die Sozialdemokraten wollen ihr Vorgehen nach der Wahl am 27. September bei einem Konvent beraten. Dann könnte auch der Gang in eine Große Koalition auf der Tagesordnung stehen. Aus Kreisen linker Sozialdemokraten heißt es, dass ein Bündnis mit der Union die SPD vor eine große Zerreißprobe stellen würde. Die letzte Große Koalition zwischen 2005 und 2009 hatte die SPD deutlich geschwächt. Die SPD-Linke will die Parteibasis über ein Zusammengehen mit CDU und CSU befragen und hofft auf eine Ablehnung. Konservative Seeheimer in der SPD haben angedeutet, dass sie einen möglichen Mitgliederentscheid nicht verhindern würden.

Auch die Zukunft von Sigmar Gabriel könnte beim Konvent zur Debatte stehen. Er hatte den Parteivorsitz 2009 übernommen, nachdem die SPD mit 23 Prozent eine heftige Niederlage bei der Bundestagswahl erlitten hatte. Nun wird die Partei voraussichtlich etwas besser abschneiden. Bei einem deutlichen Stimmenplus hätte Gabriel Chancen, Minister und Vizekanzler zu werden. Wenn es schlecht läuft, schließt Gabriel persönliche Konsequenzen nicht aus. »Vielleicht bin ich dann weg«, sagte er vor kurzem der »Zeit«.